AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
AsAp–Designshop, Antonio Spanu, Merkenicher Hauptstraße 169
D−50769 Köln, Ust.–ID–Nr.: DE230799691
Fon +49 (0)221−337 12 76, Fax + 49 (0)221−337 12 77
info@asap–designshop.de, www.asap–designshop.de
im Folgenden „AsAp–Designshop“ genannt (Stand: 04.11.2011)
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E–
Mail an AsAp–Designshop übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den
Kunden anerkannt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung
einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre
Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen
des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments von AsAp–Designshop im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff.
BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E–Mail, Fax oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an
AsAp–Designshop ab. AsAp–Designshop ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die
Versandbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei AsAp–Designshop anzunehmen.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der
richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von AsAp–Designshop. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht von AsAp–Designshop zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von
AsAp–Designshop nicht verfügbar sein, so wird AsAp–Designshop den Kunden unverzüglich darüber informieren
und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Eine
Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System
generiert und versandt wird, stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch AsAp–Designshop dar. Im
Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim
Kunden. Der Verkauf der von AsAp–Designshop angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
3. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind
Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige
Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Technische Änderungen sowie
Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
4. Lieferung, Lieferfrist und Transport
4.1. Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller
schnellstmöglich geliefert.
4.2. Für die Lieferung berechnet AsAp–Designshop die beim Angebot und dem Bestellvorgang pauschal
ausgewiesenen Versandkosten.
4.3. Der Kunde trägt die Kosten, die AsAp–Designshop dadurch entstehen, dass die Lieferung der bestellten
Ware aufgrund falscher Angaben fehlschlägt oder dass die bestellte Ware von dem Kunden nicht rechtszeitig
in Empfang genommen wird (z.B. bei der Post).
5. Zahlung
5.1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse.
5.2. Für Unternehmer ist nach individueller Vereinbarung die Zahlung gegen Rechnung möglich. Zahlungen
sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Rechnung zu leisten. Bei Zahlungsverzug ist AsAp–Designshop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über
dem Basiszins zu verlangen.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von AsAp–Designshop. Das
Vorbehaltseigentum erstreckt sich für Unternehmer auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der
Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
7. Gewährleistung und Gefahrübergang
7.1. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur
Nachbesserung oder Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch AsAp–Designshop
abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlagen
Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder
zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der Mangel nicht unerheblich ist.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Bedienungsfehler, Schäden durch unsachgemäßen
Gebrauch, Anschluss oder Aufstellung sowie Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht
der Gewährleistung. Alle Waren die nach Wunschmaß angefertigt werden verstehen sich unter
Berücksichtigung der handelsüblichen Toleranzen von ± 5%; für Abweichungen innerhalb der
vorstehenden handelsüblichen Toleranzen bestehen keine Gewährleistungsansprüche. Insbesondere
bei Papiererzeugnissen sind Maßabweichungen bei normalen Feuchtigkeitsbedingungen von 2 mm in
Breite und Länge zulässig, und das vorgeschriebene Flächengewicht versteht sich mit einem
Spielraum von ± 5% (bei Papieren von 40 g/qm und weniger ± 8%), wobei das durchschnittliche
Gewicht der Anfertigung maßgebend ist; je Paketeinheit von Papiererzeugnissen darf die vom
Hersteller angegebene Stückzahl von der Zahl der tatsächlich gelieferten Stücke je Paketeinheit bis
zu 5% abweichen.
7.2. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs auf den Kunden über,
sobald AsAp–Designshop die bestellte Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Schlägt die Lieferung
der bestellten Ware aufgrund gem. 4.3. dieser AGB fehl, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
der bestellten Ware ab diesem Zeitpunkt auch auf Verbraucher über.
7.3. für Unternehmer: Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser
seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
nachgekommen ist. Mängelansprüche bei Gebrauchtwaren bestehen nicht.
7.4. für Verbraucher: Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt 1 Jahr.
7.5. Garantie: AsAp–Designshop Online gibt keine Garantie auf die Artikel im Sortiment.
Garantiezusagen des Herstellers begründen ein gesondertes Rechtsverhältnis des Kunden mit dem
Hersteller. Das heißt, Ansprüche aus Garantiezusagen Dritter (in der Regel des Herstellers)
begründen keinerlei Ansprüche gegen AsAp–Designshop. Sämtliche Ansprüche aus Garantiezusagen
sind unmittelbar gegenüber dem Garantiegeber (in der Regel dem Hersteller) geltend zu machen.
8. Haftungsbegrenzung
8.1. Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung des Produktsortiments durch AsAp–Designshop, kann
AsAp–Designshop eine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und
Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit aller
Waren nicht übernehmen.
8.2. AsAp–Designshop schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden
sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von AsAp–Designshop.
8.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf
die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher:
Das folgende Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher. Es gilt nicht für die Lieferung
von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
AsAp - Designshop
Inhaber: Antonio Spanu
Merkenicher Hauptstrasse 169, 50769 Köln
retoure@asap-designshop.de
Fax: 0221-3371277
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der
Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Dieser Hinweis erfolgt
entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten
werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden.
Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
11.1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Köln außer im gerichtlichen Mahnverfahren Gerichtsstand;
AsAp–Designshop ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Erfüllungsort für Unternehmer ist Köln. Für Unternehmen aus anderen EU–Mitgliedsstaaten ist Gerichtsstand
und Erfüllungsort ausschließlich Köln.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung
ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
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